Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt drucken1. Allgemeines
Für Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnliche Handlungen zwischen RocknDoll by das schneiderlein, Inhaberin(nachfolgend "das schneiderlein" genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
2. Zustandekommen des Vertrags2.1 Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung der bestellten Ware an den Kunden durch RocknDoll by das schneiderlein zustande. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an RocknDoll by das schneiderlein ab, einen Vertrag zu schließen. Die Bestellung nimmt der Kunde vor, wenn er das Bestellformular durch Betätigen des Buttons “Bestellung abschließen” an RocknDoll by das schneiderlein versendet. Durch das Versenden der Ware an den Kunden nimmt RocknDoll by das schneiderlein das Angebot (die Bestellung) auf Vertragsschluss an. Bei Bestellungen im Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit: die im IMPRESSUM genannte Person.
2.2 RocknDoll by das schneiderlein behält sich vor, die Abgabe von Waren auf handelsübliche Mengen zu beschränken. Macht RocknDoll by das schneiderlein von dieser Möglichkeit Gebrauch, wird RocknDoll by das schneiderlein den Kunden über die Beschränkung informieren und sein Einverständnis mit der Bestellungsabänderung einholen.
3. WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, , E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch kostenpflichtige Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
die im IMPRESSUM genannte Person.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
4. Zahlung & VersandAlle genannten Preise sind Mehrwertsteuerfrei (Kleinunternehmenregelung), jedoch ohne Kosten von Verpackung und Versand. Verpackung und Versand sind kostenpflichtig. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Ware wird nach Auftragslage innerhalb von 2-14 Werktagen nach Gutschrift auf unser Konto versendet. Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorrat reicht. RocknDoll by das schneiderlein ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn RocknDoll by das schneiderlein aus Gründen, die RocknDoll by das schneiderlein nicht zu vertreten hat, von seinen Vorlieferanten nicht beliefert wird. Macht RocknDoll by das schneiderlein von dem Rücktrittsrecht Gebrauch, informiert RocknDoll by das schneiderlein den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit und erstattet bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich zurück. Bei Stickmuster entfallen die Versandkosten, da sie digital online verschickt werden. Der Versand von Dateien erfolgt nach Zahlungseingang. Es wird immer mit dem jeweils günstigsten Paketdienst versendet. Je nach Artikel und Größe können die Versandkosten zwischen 3,50Euro und 15Euro betragen. Auf schriftlichen Wunsch und wenn es die Artikelgrösse zulässt, versenden wir auch per unversicherter Briefpost per Deutsche Post zu 2,50 Euro - für den Verlust der Ware bei der Deutschen Post können wir dann allerdings keine Haftung übernehmen. Wir versenden auch ins Ausland. Versandkosten und eventuelle Verpackungskosten erfahren Sie auf Anfrage. Rechnungen sind binnen 14 Tagen zu begleichen. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug ist der Verkäufer berechtigt Zinsen nach den gesetzlichen Vorschriften oder einen tatsächlich eingetretenen Zinsschaden zu verlangen. Jedes Mahnschreiben hat der Käufer mit 5 € zu vergüten.
5. Gewährleistung5.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
5.2 Ist der Kunde Kaufmann und gehört die Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gelten für Mängelrügen die gesetzlichen Bestimmungen.
5.3 Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren bei der Lieferung gebrauchter Sachen mit Ablauf einer Frist von einem Jahr nach Ablieferung der Sache.
5.4 Bitte beachten Sie, dass die Farbdarstellungen auf verschiedenen Bildschirmen unterschiedlich sein können und vom Original bei Tageslicht abweichen können.
6. HaftungRocknDoll by das schneiderlein sowie deren Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung nur für Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen und die typischerweise vorhersehbar sind. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit der Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde, für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, für Personenschäden, sowie im Falle der Verletzung eines Garantieversprechens.
Beim Kauf eines digitalen Stickmusters erwirbt der Kunde die Dateien der Stickmuster und eine Nutzungslizenz gemäß den Lizenzbestimmungen von RocknDoll by das schneiderlein. Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit dem zustande kommen des Kaufvertrages an. Die Urheberrechte verbleiben bei RocknDoll by das schneiderlein und deren Partnern.
Für die Stickdateien gilt: Es handelt sich um Dateien für die Stickmaschine, NICHT um fertige Aufnäher!
Von vielen Stickmustersets gibt es eine "kleine Serie" und eine "große Serie". Für die kleine Serie wird ein Stickbereich von mindestens 10 x 10 cm benötigt. Für die große Serie wird ein Stickbereich von mindestens 13 x 18 cm benötigt. Die Muster der beiden Arten unterscheiden sich. Welche Unterschiede das genau sind, ist in den Übersichten der einzelnen Stickmusterserien aufgeführt.
Die Stickmuster dürfen gewerblich auf selbst geschneiderter Kleidung, Kissen, Handtücher usw. in geringer Stückzahl verwendet werden. Ein Kleid (oder Kissen usw.) mit den Mustern darf nicht öfter als 10 Mal genäht und verkauft werden. Es ist nicht gestattet, die Dateien und/oder die fertigen Stickmuster einzeln zu verkaufen, zu tauschen oder Kopien für Dritte zu machen. Die gewerbliche Nutzung der Stickmuster im oben genannten Umfang ist ausschließlich mit den Originalmustern gestattet. Digital veränderte Stickmuster dürfen nicht gewerblich genutzt werden.
9. SonstigesEs gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Sofern der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der am Sitz des Verkäufers begründete Gerichtsstand, derzeit in Leonberg. Bei Verträgen mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz des Verkäufers, Leonberg vereinbart.
